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ANNALENA BAERBOCK: Sondervermögen der Bundeswehr! Und plötzlich verschwand sie aus der Sitzung
WELT Nachrichtensender ANNALENA BAERBOCK: Sondervermögen der Bundeswehr! Und plötzlich verschwand sie aus der Sitzung
Außenministerin Annalena Baerbock hat die Einigung auf Grundzüge des geplanten 100-Milliarden-Euro-Sondervermögens für die Bundeswehr begrüßt. Es sei «ein guter Kompromiss, wo wir dafür sorgen, dass sich die Nato auf uns verlassen kann», sagte die Grünen-Politikerin am Montag im Deutschlandfunk. Zugleich habe man «die große Herausforderung von Cyberabwehr, die wir ebenfalls massiv angehen müssen», gesetzlich verankert.
Die Union hatte darauf gepocht, dass das Sondervermögen ausschließlich für die Bundeswehr verwendet wird. Vor allem die Grünen wollten, dass mit dem Geld auch Cyberabwehr sowie Unterstützung für Partnerstaaten finanziert wird. Bei diesem Streitpunkt wurde nun zwar vereinbart, dass auch Maßnahmen zur Cybersicherheit, für den Zivilschutz sowie zur Stabilisierung von Partnerländern ergriffen werden - aber «aus dem Bundeshaushalt finanziert», also nicht aus dem Sondervermögen. Die Union und die Koalition hatten sich am späten Sonntagabend nach wochenlangem Ringen auf die gesetzlichen Grundlagen für das Sondervermögen geeinigt.
Baerbock erläuterte, zum Thema Cyberabwehr werde im Rahmen der nationalen Sicherheitsstrategie ein gemeinsames Konzept erarbeitet. Dafür würden «natürlich auch Geldmittel - und zwar in größerer Summe» zur Verfügung gestellt.
Die Außenministerin betonte, man habe in den letzten Wochen festgestellt, «dass wir mit Blick auf die Wehrhaftigkeit und vor allen Dingen unsere Bündnisfähigkeit (...) massive Lücken haben». «Und dass wir schnellstmöglich, um das Vertrauen (...) im Bündnis sicherzustellen, an unserer Verteidigungsfähigkeit arbeiten müssen.» Deswegen müssten die nächsten Jahre dafür genutzt werden, die Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit aufrecht zu erhalten. «Das war mir wichtig, das im Grundgesetz entsprechend zu verankern. Und zugleich haben wir die Cyberabwehrfähigkeit im Ertüchtigungsgesetz verankert», sagte Baerbock.
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