Präsidialsystem der Türkei und USA im Vergleich – Erdogans politische Macht. 🔎🔍
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📺Türkei Fakten deutsch
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In diesem Video schauen wir uns an, wieviel Macht Erdogan im türkischen Regierungssystem hat, und welche Unterschiede es zum Präsidialsystem der USA gibt. Nach einer Volksabstimmung im Jahr 2017 wechselte die Türkei von einem parlamentarischen System zu einem Präsidialmodell. Die USA gelten als klassischer Vertreter eines Präsidialsystems. Dennoch gibt es Unterschiede zwischen der Türkei und den USA. Denn in den USA gibt es keine bundesweiten Volksabstimmungen, bei denen die Bürger für eine Verfassungsänderung an die Urne gehen können. In der Türkei sind Referenden und Abstimmungen an der Urne Teil der Politik.
Auch bei Präsidentschaftswahlen gibt es Unterschiede. In den USA können die Bürger den Präsidenten nicht direkt wählen. Das erledigen dort Wahlmänner. Deshalb nennt man das Präsidialsystem der USA repräsentative Demokratie, während man die türkische Präsidialdemokratie zur direkten Demokratie zählt. In der Türkei wählen Bürger an der Urne den Präsidenten und 600 Abgeordnete direkt mit Namen von Listen. In der Türkei gibt es auch ein Mehrparteiensystem, bei dem sich schon vor den Wahlen die Koalitionen bilden und ihr gemeinsames Parteiprogramm präsentieren. Die USA kennen keine Bündnisse, während die türkischen Bürger bei Wahlen auch die Koalition mitbestimmen. In parlamentarischen Demokratien Europas werden Koalitionen erst nach den Wahlen eingegangen, worauf das Parteiprogramm nach Wahlen zum Nachteil der Bürger nochmals ändern kann.
In einem demokratischen Regierungssystem legt man Wert auf eine Gewaltenteilung, welche sich gegenseitig kontrollieren lässt. Unabhängig ist eine Gewalt erst, wenn die eine Gewalten den anderen nicht vorschreiben kann, was sie zu tun hätten. Und dennoch müssen Kontrollmechanismen existieren, um die Gewalten gegenseitig zu kontrollieren. Wie in den USA gibt es auch im türkischen Präsidialsystem keinen Ministerpräsidenten. Während der türkische Präsident die Kabinettsmitglieder direkt ernennen kann, braucht der US-amerikanische Präsident die Zustimmung des Kongresses. Unabhängige Gewaltenteilung existiert daher in den USA nicht. In Parlamentarischen Systemen erst recht nicht, weil dort die Legislative und die Exekutive den gleichen Arbeitsplatz teilen.
In der Türkei und in den USA können sich die Gewalten gegenseitig kontrollieren. Das Parlament oder die Kongresse können Präsidialdekrete zurückweisen, wenn der Präsident sich bei Dekreten nicht an die Verfassung hält. Auch der Präsident kann in den USA und der Türkei ein Veto einlegen, wenn das Parlament nicht im Sinne aller Bürger Gesetze verabschiedet. Gemeinsam haben der Präsident in der Türkei und in den USA, dass sie die ausschließliche Befugnis, über die Leitung fast aller Regierungsbereiche zu entscheiden, von der Außenpolitik bis hin zu innenpolitischen und wirtschaftlichen Angelegenheiten haben. Sie sind nur dem Volk gegenüber verantwortlich und sollen unabhängig voneinander arbeiten. Das bedeutet eine strenge Trennung zwischen der Exekutive, also der Regierungsgewalt und der Legislative, der Gesetzgebungsgewalt. Diese Trennung besteht in der Türkei und in den USA auch durch räumliche Trennung und ein eigenes Gebäude.
In der Türkei und den USA gibt es Dekrete des Präsidenten. Das sind Gesetze, die erlassen werden, ohne dass die gewählten Parlamentsabgeordneten zustimmen müssen. Der Präsident der Türkei, oder der US-Präsident kann nicht alle Gesetze ohne Zustimmung des Parlaments erlassen. Das gilt nur für bestimmte Bereiche, die genau in der Verfassung festgelegt sind. Eines dieser Dekrete, welche in der Verfassung geregelt wurde, ist die Auflösung des Parlaments. Da unterscheiden sich das türkische und das US-amerikanische Präsidialsystem. Während der türkische Präsident das Parlament auflösen kann, ist es in den USA unter keinen Umständen möglich, legislative Kammern des Kongresses, oder den Senat und Repräsentantenhaus durch den US-Präsidenten aufzulösen. Sollte aber der türkische Präsident das Parlament auflösen, dann ist auch seine Rolle als Präsident beendet, und es kommt zu Neuwahlen.
Bereits Tansu Çiller, die erste Ministerpräsidentin der Türkei, warb 1993 um ein Präsidialsystem. Davor sprachen auch schon Turgut Özal, der Ministerpräsident von 1989 und viele bedeutende Wirtschafts-Persönlichkeiten, wie Sakip Sabanci sich für ein Präsidialsystem aus. In der Präsidialdemokratie können die Richter nun auch nicht mehr nur von einer Gewalt ernannt werden. Wenige Richter wählt der türkische Präsident und die übrigen werden vom Parlament gestellt. Auch in den USA werden Richter vom Präsidenten ernannt und vom Kongress bestätigt. Erdoğan bezeichnet das türkische Regierungssystem als ein Präsidialsystem „nach türkischem Vorbild“. Das Modell könne auch andere Länder inspirieren, welche mehr demokratische Freiheiten leben wollen.
https://www.trtdeutsch.com/politik-turkei/turkisches-prasidialsystem-im-vergleich-13211163
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