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KANZLER SCHOLZ IN DER ZWICKMÜHLE: Wie Ampel-Koalition um Waffenlieferungen für die Ukraine ringt
WELT Nachrichtensender Bundeskanzler Olaf Scholz steckt in einer Zwickmühle - während es in seiner SPD gewaltigen Widerstand gegen voreilige Waffenlieferungen gibt, wächst der Druck in seiner Ampel-Koalition. FDP und auch die Grünen sehen keinen anderen Weg, um Putins Aggression zu begegnen.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck macht sich für eine Ausweitung von Waffenlieferungen an die Ukraine stark. «Es müssen mehr Waffen kommen», sagte der Grünen-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitag). «Wir können die Ukraine in dem Krieg nicht alleine lassen. Sie kämpft auch für uns. Die Ukraine darf nicht verlieren, Putin darf nicht gewinnen.»
Auf die Frage, ob Deutschland auch schwere Waffen liefere, sagte der Vizekanzler: «Die Menschen in der Ukraine wehren sich mit Mut und Opferbereitschaft. Wir stehen in der Pflicht, sie mit Waffen zu unterstützen. Zugleich haben wir eine Verantwortung dafür, nicht selbst zum Angriffsziel zu werden. Das ist der Rahmen, innerhalb dessen wir alles liefern, was möglich ist.» Dieser Rahmen «schließt große Panzer oder Kampfflugzeuge bisher nicht ein», fügte Habeck hinzu.
«Natürlich bedeutet eine Brutalisierung des Krieges auch, dass man in Quantität und Qualität der Waffenlieferungen zulegen muss. Aber das besprechen wir mit unseren europäischen Partnern und den Nato-Partnern», sagte der Minister weiter.
Vor allem Politiker von den Grünen und der FDP dringen in der Ampel-Koalition auf weitere Hilfen für Kiew auch in Form von schweren Waffen. Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter sagte auf RTL: «Wir müssen jetzt endlich anfangen, der Ukraine das zu liefern, was sie braucht, und das sind auch schwere Waffen.» Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich bisher zurückhaltend zur Lieferung schwerer Waffen an Kiew geäußert.
#olafscholz #waffenlieferung #ampelkoalition
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