Immunität mehrerer AfD-Abgeordneter aufgehoben – Angriff auf AfD-Politiker in Schwerin 🔎🔍
🎞️ · 17.05.2024 · 16:11:44 ··· Freitag ⭐ 0 🎬 0
📺tagesschau
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😎 · 03.07.2024 · 15:40:29 ··· MiTTwoch
Wegen des Anfangsverdachts der Bestechlichkeit und der Geldwäsche hat die Generalstaatsanwaltschaft München Ermittlungen gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten Petr Bystron eingeleitet und mehrere Objekte durchsucht. Am Donnerstag wurden nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios und des ARD-Magazins Kontraste weitere Liegenschaften von Bystron und einer ihm nahestehenden Person durchsucht. Außerdem wurden umfangreiche Ortungsmaßnahmen zum Auffinden seines Handys vom Immunitätsausschuss genehmigt.
Der Bundestag hat auch die Immunität des AfD-Abgeordneten Hannes Gnauck wegen eines Disziplinarverfahrens bei der Bundeswehr aufgehoben. Grund für das interne Ermittlungsverfahren ist nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios, dass Gnauck während seiner Zeit bei der Bundeswehr gegen Asylbewerber und Ausländer gehetzt haben soll. Der Militärische Abschirmdienst (MAD), der Geheimdienst der Bundeswehr, stufte ihn im Jahr 2020 als „Verdachtsfall Rechtsextremismus“ ein. Gnauck ist Bundesvorsitzender der „Jungen Alternative“.
Ein Landtagsabgeordneter der AfD ist in Schwerin angegriffen worden. Der Beschuldigte habe gegen Mitternacht in einer Kneipe eine Gruppe bemerkt und sie als AfD-Mitglieder erkannt. Zuerst habe der 52-jährige Deutsche diese bepöbelt und beleidigt, heißt es von der Polizei. Nach einem kurzen Streit warf der Mann einen Glas-Aschenbecher, traf den Abgeordneten am Kopf und verursachte eine Platzwunde. Rettungskräfte versorgten die Wunde und brachten den Politiker ins Krankenhaus. Noch vor Ort habe der Angreifer gesagt, dass er die politische Haltung des Geschädigten ablehne und er selbst politisch links stehe – das sei der Grund für sein Verhalten gewesen. Er stand nach ersten Erkenntnissen unter Alkoholeinfluss, so der Polizeisprecher weiter.
Mehr Informationen zum Thema:
https://www.tagesschau.de/inland/bystron-immunitaet-afd-razzia-100.html
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-gnauck-bundestag-immunitaet-102.html
https://www.tagesschau.de/inland/regional/mecklenburgvorpommern/afd-politiker-angriff-schwerin-100.html
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