HEFTIGER STREIT: EU-Gipfel berät über Haushaltsblockade durch Ungarn und Polen
· 19.11.2020 · 12:00:00 ··· ··· Thursday ·· 4 (4)
WELT Nachrichtensender Die EU-Staats- und Regierungschefs beraten am Donnerstagabend über die Blockade des europäischen Haushalts und des Corona-Hilfsfonds durch Ungarn und Polen. Bei einer Video-Konferenz suchen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die anderen EU-Spitzenvertreter nach Lösungen in dem Konflikt. Die Regierungen in Warschau und Budapest kritisieren Pläne, EU-Gelder bei Verstößen gegen rechtsstaatliche Prinzipien zu kürzen.Â
Ungarn und Polen hatten deshalb am Montag ihr Veto gegen das gesamte EU-Haushaltspaket von 1,8 Billionen Euro eingelegt. Die Auszahlung von Geldern aus dem 750 Milliarden Euro schweren Corona-Hilfsfonds könnte sich deshalb verzögern. Lösungen, um die Blockade aufzuheben, sind bisher nicht in Sicht. Ursprünglich sollte sich der Video-Gipfel mit der Zusammenarbeit in der Pandemie befassen. Nun ist die Haushaltskrise das dominante Thema.
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Video 2020 erstellt
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