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PUTINS KRIEG: "Wiederaufbau der Ukraine ist Chance für deutsche Wirtschaft" - Svenja Schulze
WELT Nachrichtensender PUTINS KRIEG: "Wiederaufbau der Ukraine ist Chance für deutsche Wirtschaft" - Svenja Schulze
«Die Korruptionsbekämpfung ist ein ganz wichtiges Thema», sagte Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) der Deutschen Presse-Agentur in Lugano. Die ukrainische Regierung wolle alles tun, um die Korruption zu bekämpfen. «Deutschland hilft da sehr. Wir haben geholfen, kommunale Strukturen aufzubauen, wo man genau nachvollziehen kann, was mit dem Geld passiert, das dort hingeht.»
Trotz großer Reformanstrengungen stand die Ukraine vor dem Krieg im Korruptionsindex von Transparency International auf Platz 122 von 180. Die ukrainische Regierung habe bereits digitale Plattformen für Regierungsdienstleistungen aufgebaut, die Korruption unmöglich machen sollen, sagte Regierungschef Denys Schmyhal. Dieser Ausbau gehe weiter. Der per Video zugeschaltete ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj versprach «maximale Transparenz» bei allen Projekten.
Zwei Entwicklungen stimmen Markus Berndt, bei der Europäischen Investitionsbank (EIB) unter anderem für Aktivitäten mit der Ukraine zuständig, optimistisch: «Zum einen hat sich das Verhältnis der Ukrainer zu Regierung und Behörden durch den Krieg verbessert. Sie wissen, was sie an staatlichen Strukturen haben und wofür sie Steuern zahlen», sagte er der dpa. «Zum anderen gibt die Perspektive für den EU-Beitritt einen klaren Rahmen, um Reformen umzusetzen.»
Bei der Konferenz sei ihr die Dimension der Zerstörung in der kriegsversehrten Ukraine noch einmal deutlich geworden, sagte Schulze: «Das ist kein Projekt für ein Jahr oder zwei.»
#ukraine #krieg #russland
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