AfD im Bundestag - Dirk Spaniels Wochenrückblick für die KW 42
· 22.10.2023 · 19:50:21 ··· ··· Sunday ·· 7 (0)
Dr. Dirk Spaniel Im Bundestag eine Anhörung zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes. Während früher der Verkehrsfluss oder die Erhöhung der Sicherheit im Mittelpunkt stand, soll nun alles vor allem auf den diffusen Begriff des Klimaschutzes ausgerichtet werden. Einschränkungen des Verkehrs werden die Folge sein.
Der schier unlösbare Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern wird uns vor erhebliche Herausforderungen stellen. Eine klare Positionierung für Außenstehende erdenklich schwer. Meine Frage: Wollen wir, dass Konflikte aus der ganzen Welt auch auf unserem Boden ausgetragen werden? Ich gebe im Video dazu eine Antwort.
Nicht einmal der arabische Nachbarstaat Ägypten will Flüchtlinge aus dem Gaza-Streifen aufnehmen. Warum? Man wolle keine Terroristen und damit unkontrollierbare Sicherheitsrisiken ins Land lassen. Ich fordere einen konsequenten Aufnahmestopp und sofortige, umfassende Kontrollen der deutschen Grenzen. Wer auf dem Landweg Deutschland aus einem sicheren Drittstaat erreicht, muss abgewiesen werden.
Daher: AfD!
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Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland.
Verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion
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