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UNION in der KRISE: RÖTTGEN fordert personellen Neuanfang - MERZ in Stellung
WELT Nachrichtensender Der CDU-Außenexperte Norbert Röttgen hat nach dem Zustandekommen einer neuen Bundesregierung eine Aufarbeitung der schweren Niederlage der Union bei der Bundestagswahl angemahnt. Dieser Prozess müsse stattfinden, egal ob die Union an der Regierung beteiligt sein werde oder in die Opposition gehe, sagte Röttgen dem «Tagesspiegel» (Sonntag). «Wenn das klar ist, müssen wir auch über eine personelle Neuaufstellung sprechen.»
Man müsse jetzt ehrlich das aussprechen, was ohnehin jeder wisse: «Die fehlende Akzeptanz des Kandidaten war der Hauptgesprächsgegenstand im Wahlkampf. Das weiß auch Armin Laschet.» Röttgen betonte demnach mit Blick auf den CDU-Vorsitzenden, es reiche jetzt aber nicht, «nur eine Person auszuwechseln». Der Erneuerungsprozess müsse umfassend sein: «Partei, Fraktion, Inhalte, Kommunikation, Personal.»
Die CDU/CSU war bei der Bundestagswahl am Sonntag auf den Tiefpunkt von 24,1 Prozent gestürzt. Die SPD wurde mit 25,7 Prozent stärkste Kraft. Beide streben nun jeweils ein Bündnis mit Grünen und FDP an.
Röttgen machte klar, dass Laschet aus seiner Sicht die anstehenden Gespräche führen solle: «Zum jetzigen Zeitpunkt geht es darum, dass wir gesprächsbereit und gesprächsfähig sein müssen. Das tun wir in der personellen Ausgangslage, die die Partei gewählt hat.» Aber: «Das Prä der Regierungsbildung liegt bei der SPD als stärkster Kraft.»
Mit Blick auf den Wahlkampf kritisierte Röttgen: «Uns muss klar sein, dass wir die Bürgerinnen und Bürger nicht mit Schlagworten abspeisen können, die keine inhaltliche Idee erkennen lassen. Wir müssen weg von der Schlagwortebene, von "Modernisierung" und "Entfesselung" und "Ökonomie plus Ökologie", hin zu einer konkreten Ebene. Denn die Menschen spüren ja ihre Ängste und Erwartungen ebenfalls konkret.»
Röttgen fügte zudem an, Laschet habe auf das falsche Team gesetzt. «Das ist ein Teil der Tragödie.» Röttgen: «Grundsätzlich ist es gut, wenn wir Expertise von außen dazu holen, aber im Wahlkampf müssen Politiker der Union für christdemokratische Kernthemen wie innere und äußere Sicherheit stehen - und nicht ein Professor aus London», sagte er mit Blick auf Laschets Wahl, den Terrorismusexperten Peter Neumann in sein Zukunftsteam zu holen. Vor Röttgen war bereits der Wirtschaftsexperte Friedrich Merz hart mit seiner Partei ins Gericht gegangen.
#Union #Röttgen #Merz
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