MIGRATION NACH EUROPA: Verhandlungen über EU-Asylreform gehen womöglich in entscheidende Runde
· 18.12.2023 · 15:00:00 ··· ··· Monday ·· 1 (1)
WELT Nachrichtensender MIGRATION NACH EUROPA: Verhandlungen über EU-Asylreform gehen womöglich in entscheidende Runde
Die Verhandlungen auf EU-Ebene zu einer Reform des gemeinsamen Asylsystems gehen in eine weitere, möglicherweise entscheidende Runde. Die Gespräche zwischen Unterhändlern von Europaparlament und EU-Staaten könnten sich bis tief in die Nacht zu Dienstag ziehen. Ob am Ende ein Kompromiss steht, ist noch offen.
Unter anderem EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatten zuletzt betont, wie wichtig eine rasche Einigung sei. Faeser sagte beim Treffen mit ihren Amtskollegen in Brüssel Anfang Dezember, alle Beteiligten müssten sich dieser Tage ihrer Verantwortung bewusst sein und eine Lösung finden. Es ist voraussichtlich die letzte Verhandlungsrunde in diesem Jahr.
Mit der geplanten Asylreform soll unter anderem die irreguläre Migration begrenzt werden. So soll etwa bei einem besonders starken Anstieg der Migration der Zeitraum verlängert werden können, in dem Menschen unter haftähnlichen Bedingungen festgehalten werden können.
Die Zeit drängt: Projekte, die bis zur Europawahl im Juni 2024 nicht mit den Regierungen der Mitgliedstaaten ausgehandelt sind, könnten anschließend wieder infrage gestellt werden und sich lange verzögern. Im Fall der geplanten Reform des Asylsystems wäre dies ein besonders großer Rückschlag. An dem Projekt wird bereits seit Jahren gearbeitet.
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