VERTEIDIGUNGSMINISTERIUM: Frauenquote könnte Probleme bei Ernennung von Lambrechts Nachfolge machen
· 15.01.2023 · 21:30:00 ··· ··· Sunday ·· 7 (0)
WELT Nachrichtensender Berichte über einen bevorstehenden Rücktritt von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) haben eine Nachfolgedebatte ausgelöst. Mehrere Politiker sprachen sich am Wochenende für eine möglichst rasche Klärung der Personalie aus. Die SPD verbat sich von der Union derweil hämische Kommentare zu ihrer Ministerin. Sie verband dies mit dem Hinweis, der aktuelle Zustand der Bundeswehr sei schließlich in erster Linie das Ergebnis ihrer eigenen Versäumnisse.
«Ich vertraue der SPD, dass sie da zu einer guten Entscheidung kommt», sagte die verteidigungspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Sara Nanni, am Samstag der Deutschen Presse-Agentur auf die Frage nach einer möglichen Nachfolge. Auch mit Blick auf die aktuellen Herausforderungen durch den russischen Angriffskrieg in der Ukraine betonte sie: «Je früher wir da Klarheit haben, desto besser.»
Am Freitagabend hatten mehrere Medien übereinstimmend berichtet, Lambrecht stehe vor einem Rückzug von ihrem Ministerposten. Eine offizielle Bestätigung gibt es dafür bislang nicht. Fragen von Journalisten nach den Berichten über Lambrechts Rücktritt wurden von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Samstag bei der Eröffnung eines Flüssiggas-Terminals in Lubmin an der Ostsee geflissentlich überhört.
«Auch mit diesem Wabern und diesem Abwarten und diesem Zögern schadet man der Bundeswehr», kritisierte CDU-Chef Friedrich Merz in Weimar. Aus seiner Sicht wäre gut, wenn das, was an Gerüchten durch die Medien gehe, mit einer Entscheidung des Bundeskanzlers abgeschlossen würde. Auch sollte die Bundeswehr wieder jemanden als Minister oder Ministerin erhalten, der dieser Aufgabe gewachsen sei, sagte der Oppositionsführer. Lambrecht sei «von Anfang an mit dieser Aufgabe überfordert gewesen. Sie hatte offensichtlich auch wenig innere Einstellung zur Bundeswehr.» CDU-Generalsekretär Mario Czaja sagte: «Das Katz-und-Maus-Spiel um ihren Rücktritt ist unwürdig diesem Amt gegenüber. Wir erwarten, dass hier sehr zügig Entscheidungen getroffen werden.»
Aus der SPD hieß es anschließend, Politiker von CDU und CSU sollten sich solche Kommentare sparen. Schließlich sei der schlechte Zustand der Bundeswehr das Ergebnis ihrer jahrelangen Versäumnisse. Fraktionsvize Dirk Wiese sagte der «Rheinischen Post»: «Die Angriffe und Häme der Union sind eine Frechheit gegenüber Christine Lambrecht.» Die Union habe «in den 16 Jahren ihrer Regierungszeit mit fünf Ministern die Bundeswehr in den schlechten Zustand gebracht, indem sie sich aktuell befindet. Etwas mehr Demut wäre angebracht von Merz und Co.»
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