CDU ringt um inhaltliche Neuaufstellung
· 17.06.2023 · 14:00:03 ··· ··· Saturday ·· 6 (6)
tagesschau Die CDU will an diesem Wochenende mit einem großen Konvent in Berlin den nächsten Schritt zur Entwicklung ihres neuen Grundsatzprogramms gehen. Die Diskussionen der Versammlung mit etwa 500 Gästen sollen in das neue Grundsatzprogramm einfließen. Ein Bundesparteitag Anfang Mai kommenden Jahres soll das Programm endgültig beschließen.
Die CDU hatte den Prozess zu einem neuen Grundsatzprogramm nach dem Machtverlust bei der Wahl 2021 angestoßen. Beschlossen werden soll es bei einem Bundesparteitag, der vom 6. bis 8. Mai 2024 in Berlin stattfindet. Das aktuelle Grundsatzprogramm stammt noch von 2007.
Auf dem kleinen Parteitag am Freitag ging es neben Kritik an der Ampelkoalition auch um die Suche nach Wegen, den AfD-Höhenflug in Umfragen zu beenden. CDU-Chef Merz erteilte jeder Zusammenarbeit mit der AfD eine klare Absage. "Es wird für uns weder im Europaparlament, noch im Deutschen Bundestag, noch in irgendeinem Landtag in Deutschland eine Zusammenarbeit mit dieser Partei geben", sagte er unter lang anhaltendem Applaus der rund 160 Delegierten.
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